Nutzungsbedingungen

Stand: 14.06.2024

Geltungsbereich

Die Claid Technologies UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: „Claid“) ist ein junges, dynamisches und innovatives Startup mit Sitz in Hamburg, das sich auf die Entwicklung und Implementierung modernster Künstlicher Intelligenz (KI) spezialisiert hat. Sie bietet dem Nutzer die Nutzung ihrer App Brainiac (im Folgenden: „App“) an. Über die App Brainiac kann der Nutzer Aufgaben eingeben (bspw. durch Texteingabe oder durch Hochladen einer Bilddatei) und sich von der Künstlichen Intelligenz von Braniac Antworten generieren lassen (die Antworten im Folgenden: “Lösungen”).
Durch den Kauf der App erwirbt der Nutzer die Nutzungsrechte nach Ziffer 3. und kann die App nach Herunterladen aus dem Apple App Store und nach Anmeldung in einem persönlichen Nutzer-Account nutzen. Für die Nutzung der App gelten diese Nutzungsbedingungen.
Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen Claid und allen Nutzern, die mindestens 13 Jahre alt sind oder das gesetzliche Mindestalter in Ihrem Land erreicht haben, um unsere Dienste nutzen zu dürfen. Ist der Nutzer unter 18 Jahre alt, benötigen er die Zustimmung seiner Eltern oder seines gesetzlichen Vertreters. Diese sollten die Nutzungsbedingungen gemeinsam mit dem minderjährigen Nutzer lesen und akzeptieren. Claid behält sich das Recht vor, jederzeit den Nachweis dieser Zustimmung zu verlangen.

Nutzer-Account

Die Nutzung der Brainiac App setzt die Erstellung eines Nutzer-Account voraus. Ein Anspruch auf Nutzung der Brainiac App besteht nicht. Claid ist berechtigt, Registrierungen ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen.
Der Nutzer-Account besteht aus der E-Mail-Adresse und der Telefonnummer des Nutzers und einem vom Nutzer gewählten persönlichen Passwort.
Bei der Erstellung eines Nutzer-Accounts ist der Nutzer verpflichtet, korrekte und vollständige Informationen anzugeben. Nutzer-Account-Daten darf der Nutzer nicht weitergeben oder anderen Personen zugänglich machen. Wenn der Nutzer ein Konto im Namen einer anderen Person erstellen oder die Dienste nutzen möchte, muss der Nutzer dazu berechtigt sein und diese Bedingungen in deren Namen akzeptieren.
Der Nutzer erhält im Anschluss an seine Registrierung eine E-Mail oder SMS von Claid. Durch Anklicken des in der E-Mail oder SMS enthaltenen Links oder durch Eingabe eines übermittelten Codes bestätigt der Nutzer die Freischaltung seines Nutzer-Accounts. Ab Aktivierung des Nutzer-Accounts ist der Kunde zur Nutzung der Software im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.

Rechteeinräumung und Leistungsumfang

Mit der Überlassung der App räumt Claid dem Nutzer das zeitlich unbeschränkte, nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und nicht-unterlizenzierbare Nutzungsrecht an der App zum bestimmungsgemäßen Gebrauch ein.
Claid ist nicht verpflichtet, Störungen und Schäden, die durch Fehlbedienung, unsachgemäße Behandlung seitens des Nutzers, durch unbefugte Einwirkung Dritter, fehlerhafte Hardware oder durch höhere Gewalt verursacht werden, zu beseitigen.
Für die Nutzung der App wird ein internetfähiges, mobiles Endgerät sowie eine funktionsfähige Internetanbindung benötigt, deren Vorliegen vom Nutzer selbst zu gewährleisten sind und deren Funktions- und Leistungsfähigkeit er sicherzustellen hat.
Die Nutzung der App ist nur in der jeweils aktuellen Version möglich. Die Nutzung setzt voraus, dass der Nutzer zur Verfügung stehende Updates der App unmittelbar installiert.

In-App Käufe

Nutzer können Credits mittels In-App-Käufe erwerben, die jeweils gegen Lösungen eingetauscht werden können. Die spezifischen Preise für die Credits und Konditionen der In-App-Käufe werden auf der Webseite von Claid und in der App veröffentlicht.
Darüber hinaus können Nutzer bei der Installation der App oder durch bestimmte Aktionen innerhalb der App kostenlose Credits für Lösungen erhalten. Diese Aktionen und die Anzahl der dafür vergebenen Lösungen werden auf der Webseite von Claid oder in der App angegeben.
Die Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, über In-App-Käufe zusätzliche Credits für Lösungen zu erwerben. Es gibt ein Maximum an unbenutzten Credits, die ein Nutzer zu einem bestimmten Zeitpunkt besitzen kann, Details dazu finden Sie in der App.
Claid behält sich das Recht vor, die Preise und Bedingungen für In-App-Käufe jederzeit zu ändern. Preisänderungen werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt und treten mit der nächsten Nutzungsmöglichkeit in Kraft.
Die Abrechnung und Verwaltung der Credits erfolgt ausschließlich über das App-Store Konto des Nutzers. Der Vertrag über den In-App-Kauf kommt zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen App-Store-Betreiber zustande.
Die Zahlungsabwicklung bei den In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto des Nutzers statt. Eine Erstattung von im App-Store geleisteten Zahlungen seitens Claid ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App-Store-Anbieters.

Nutzungshinweise

Die App erlaubt es dem Nutzer, multimediale Aufgaben zu erfassen und Antworten zu generieren. Alle Informationen, die der Nutzer in die App eingibt, werden im Folgenden als „Input“ bezeichnet. Zu den Inputs erhält der Nutzer eine oder mehrere Antworten, nachfolgend „Output“. Der Input kann aus technischen Gründen ab einer Länge von über 500 Zeichen gekürzt bzw. zusammengefasst werden.
Der Nutzer sichert zu, dass er über alle Rechte, Lizenzen und Genehmigungen verfügt, die für die Bereitstellung von Input für unsere Dienste erforderlich sind. Der Nutzer ist für den Input und die Verwendung des Outputs verantwortlich, einschließlich der Sicherstellung, dass dieser nicht gegen geltendes Recht oder gegen diese Bedingungen verstößt.
Mit der Bereitstellung von Input für unsere Dienste gewährt der Nutzer Claid eine Der Nutzer sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte und Genehmigungen verfügt, um diese Lizenz zu gewähren, und dass sein Input nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. Darüber hinaus erklärt der Nutzer sich bereit, keine personenbezogenen oder geheime Daten in seinem Input zu übermitteln. Claid behält sich das Recht vor, Inputs zu überprüfen und zu entfernen, die gegen diese Bedingungen verstoßen oder unzulässig sind.
Die Outputs werden mittels Einsatzes von künstlicher Intelligenz generiert. Dafür nutzt Claid die Dienste von OpenAI, Ireland Ltd., 1st Floor, The Liffey Trust Centre, 117-126 Sheriff Street Upper, Dublin 1, D01 YC43, Irland. WederUm die App nutzen zu können, muss der Nutzer den Nutzungsbedingungen von OpenAI zustimmen. Diese finden Sie hier https://openai.com/policies/business-terms/.
Der Output ist möglicherweise nicht immer richtig. Der Nutzer sollte sich nicht auf den Output unserer Dienste als alleinige Quelle der Wahrheit oder faktischer Informationen oder als Ersatz für professionelle Beratung verlassen.
Der Nutzer muss den Output auf Richtigkeit und Angemessenheit für seinen Anwendungsfall bewerten, einschließlich der angemessenen Überprüfung durch einen Menschen, bevor er den Output verwendet oder weitergibt.
Der Nutzer darf Output, der sich auf eine Person bezieht, nicht für einen Zweck verwenden, der rechtliche oder wesentliche Auswirkungen auf diese Person haben könnte, wie z. B. das Treffen von Kredit-, Bildungs-, Beschäftigungs-, Unterkunfts-, Versicherungs-, rechtlichen, medizinischen oder anderen wichtigen Entscheidungen.
Unsere Dienste können unvollständigen, unrichtigen oder beleidigenden Output liefern, der weder unsere noch OpenAIs Ansichten wiedergibt. Wenn Output auf Produkte oder Dienstleistungen eines Dritten Bezug nimmt, bedeutet dies nicht, dass der Dritte uns oder OpenAI unterstützt oder mit uns oder OpenAI verbunden ist.
Detaillierte Angaben dazu, wie wir und OpenAI Ihre Daten verarbeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung in der App oder auf unserer Webseite.

Geheimhaltung und Datenschutz

Claid erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Nutzers nur im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Datenschutzhinweise von Claid sind in der App einsehbar.
Alle von Claid online gespeicherten Daten werden sicher in Rechenzentren aufbewahrt, die sich in Deutschland befinden.

Gewährleistung

Claid leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der App während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der App keine Rechte Dritter entgegenstehen.
Sollte der Nutzer Mängel an der App oder an der Dokumentation feststellen, so hat der Nutzer diese Claid unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Claid ist verpflichtet, die angezeigten Mängel an der App innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Claid genügt seiner Pflicht zur Nachbesserung auch, indem Claid Updates zum Download bereitstellt und dem Nutzer Support auf seiner Webseite zur Lösung von Problemen anbietet.
Der Nutzer hat Claid den zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Zugriff auf die App und auf die Dokumentation zu ermöglichen.

Haftung von Claid

Claid haftet unbeschränkt:

bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen;
für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzungsbedingungen überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf ("Kardinalpflicht"), jedoch begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden;
nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Im Übrigen ist eine Haftung von Claid Insbesondere haftet Claid nicht für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel, soweit kein Fall der Ziff. 1 gegeben ist.
Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für das Verhalten von und Ansprüchen gegen Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Claid.

Nutzungseinschränkungen und Urheberrecht

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die App an Dritte zu veräußern oder in sonstiger Art und Weise (insbesondere durch Vermieten oder Verleihen) Dritten zu überlassen. Ausgenommen von dem in Satz 1 niedergelegtem Verbot der Weiterveräußerung und Überlassung der App an Dritte ist die Überlassung der App an solche Dritte, denen kein selbständiges Gebrauchsrecht eingeräumt wird und die hinsichtlich der Nutzung der App den Weisungen des Nutzers unterliegen.
Die App ist urheberrechtlich geschützt. Die App enthält urheberrechtlich geschütztes Material sowie Betriebsgeheimnisse, zu deren Wahrung sich der Nutzer verpflichtet sowie Open-Source-Lizenzen. Es ist verboten, die App oder Teile der App, sowie hieraus abgeleitete Produkte umzuwandeln, zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, oder herzustellen. Außerdem ist es verboten, den Quellcode der, der App zugrundeliegenden Software zugänglich zu machen.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Komponenten der App zu trennen. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder verändert werden. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation der Programmdateien, den Programmnamen, Logos und andere Darstellungsformen innerhalb der App. Jede nicht ausdrücklich genehmigte Vervielfältigung, Nutzung, Weitergabe, Änderung oder Wiedergabe des Inhaltes der App ist verboten.
Das Recht zur Benutzung der App kann nur mit schriftlicher Einwilligung von Claid auf Dritte übertragen werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Claid die App oder zugehöriges schriftliches Material an Dritte zu übergeben oder sonst wie zugänglich zu machen.

Widerrufsrecht

Wenn der Nutzer unsere Dienste als Verbraucher nutzt, hat er das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, wird Claid dem Nutzer alle Zahlungen, die Claid von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei Claid eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Claid dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und müssen durch beide Parteien unterzeichnet worden sein. Sie bedürfen einer ausdrücklichen Bezugnahme auf diese Nutzungsbedingungen. Solange dies durch zwingendes Recht nicht geboten ist, bedürfen sie keiner notariellen Beurkundung. Dieses gilt auch für eine Änderung dieser Bestimmung selbst. Mündliche Nebenabreden existieren nicht.
Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird deren Gültigkeit im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie den Punkt bedacht hätten.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zu diesen Nutzungsbedingungen ist ausschließlich der Sitz von Claid. Die Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht.